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Stolpersteine auf dem Weg nach Athen

(Von Hugo Braun, Mitglied des Attac-Koordinierungskreises sowie der Initiative für ein Sozialforum in Deutschland)

Die Karawane des Europäischen Sozialforums zieht weiter. Sie hat in London ein respektables Ergebnis erzielt und macht sich nun auf den beschwerlichen Weg nach Athen. Bis sie im Frühjahr 2006 am Ziel ist, wird sie einige politische Stolpersteine umgehen und so manchen ideologischen Abgrund überbrücken müssen. Sie sollte auch ihren künftigen Kurs genauer bestimmen, wenn ihr langer Marsch gegen den Strom des Neoliberalismus die ersehnten Früchte in Form eines erwachenden Massenbewusstseins auf unserem Kontinent einsammeln will.

Das Ergebnis von London ist zuerst wieder diese lebendige Begegnung von mehr als 20000 meist junger Menschen in leidenschaftlichen Debatten, intelligenten Diskursen und beeindruckenden Kulturveranstaltungen. Die Attraktivität des Forums für die nach Alternativen Suchenden scheint ungebrochen. Neu und von kaum zu überschätzender Bedeutung war die breite Einbindung der Gewerkschaften in diesen Prozess. Mit ihnen könnte diese Bewegung die Chance erhalten, sich zu dem gesellschaftsverändernden Faktor in Europa zu entwickeln, der die Logik des Kapitals aufheben könnte.
Vor diesem Hintergrund könnten die innerbritischen und nun vor die europäische Öffentlichkeit gezerrten Fraktionsstreitigkeiten marginal erscheinen, reflektierten sie nicht Schwächen des Forumsprozesses, die schon früher angelegt waren: Mangelnde Transparenz, fehlende Kompromissbereitschaft, Beharren auf nationalen Prioritäten, Dominanz einzelner Gruppen oder Ad-hoc-Koalitionen.

Partielle Unreife

Die Vorgänge in der Londoner Vorbereitung widerspiegeln die partielle Unreife einer Bewegung, die nicht in der Lage war, die polarisierenden Enden des Bündnisspektrums in einen konstruktiven Dialog, zum Konsens und zum gemeinsamen Handeln zu bringen. Doch war die Bereitschaft zum Kompromiss nicht auch schon bei anderen Gelegenheiten und mit anderen Akteuren unterentwickelt? Das wichtigste Problem, was diese Bewegung zu lösen hat, ist also die Förderung der Dialogbereitschaft und des Willens zum Konsens. Aber ist es im Interesse einer politischen Erfolgsstrategie nicht auch eine gerechtfertigte Konsequenz, sich von solchen Minoritäten zu trennen, die das ESF im Geiste von Porto Alegre mit seinem freien Diskussionsraum überhaupt nicht sondern bestenfalls als Vehikel für gruppenegoistische Ziele nutzen wollen?

Das ESF ist erst drei Jahre jung, und es ist sicher zu früh, schon heute darüber zu urteilen, ob es in der Lage ist, die europäische Linke wieder zu beleben und die europäische Politik aufzumischen. »Es ist auch möglich, dass dieses Ereignis wieder vom Kalender verschwindet und man sich seiner nur noch als einer Messe für politische Ideen erinnert«, orakelte der »Guardian« in einer Nachbetrachtung. Tatsächlich lässt sich dieses Schicksal nicht ausschließen, wenn der Prozess nicht von der schon erwähnten politischen Reife in seinen Binnenbeziehungen bestimmt und belebt wird. Das Versinken in der Bedeutungslosigkeit ist auch zu befürchten, wenn nicht die dialektische Einheit von Diskurs und Aktion klarer definiert wird. Ein viel zitierter Wahllondoner hat den nachwachsenden Linken diesen Rat hinterlassen: »Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern.«

Notwendiges Handeln

In der Sprache des 21. Jahrhunderts heißt diese Marx'sche Empfehlung, dass wir eine andere Welt nicht nur für möglich halten sollten, sondern dass wir daran gehen müssen, sie auch zu schaffen. Oder genauer: Nach Jahren intellektueller Diskurse und tiefschürfender Debatten ist ein Prozess erforderlich, der die Ergebnisse all dieses Tuns zusammenfasst und in Formen gesellschaftlichen Handelns gießt. In der politischen Praxis des ESF könnte dies damit beginnen, dass die Versammlung der Sozialen Bewegungen, die schon seit Florenz versucht, Erkenntnisse der Forumsveranstaltungen in Aktionen umzusetzen, mit einer permanenten Struktur ausgestattet eine gleichgewichtige Position neben dem Diskussionsprozess einnimmt.

(erschienen im ND)

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