1. Ablauf und Organisation
2. Programm
3. Kultur auf dem ESF
4. Versammlung der Sozialen Bewegungen

Zuversicht über den Erfolg des Europäischen Sozialforums ging von der politischen Diskussion auf der Vorbereitungsversammlung in Brüssel aus. Die Proteste gegen den Parteitag der Republikaner in New York wie auch die Montagsdemonstrationen in Deutschland, die als momentan sichtbarster Ausdruck von Widerstand gegen Sozialabbau in Europa angesehen werden, fanden besondere Aufmerksamkeit. Das Europäische Sozialforum findet, so die Meinung vieler DiskussionsrednerInnen, zwei Wochen vor den Wahlen in den USA und vor der Ratifizierung der EU-Verfassung statt. Beides werden wichtige Bezugspunkte der Debatten auf dem Forum sein.

Auch wenn die Erfolge der Mobilisierung noch nicht abgeschätzt werden können, so zeichnet sich doch eine gute Beteiligung aus Europa ab. Neben 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Deutschland werden u.a. 1500 aus Spanien, 200 aus der Türkei, 800 aus Griechenland, 700 aus Osteuropa (davon 7 Busse aus Polen) erwartet.

1) Ablauf und Organisation

Mit verschiedenen Willkommensveranstaltungen werden die Besucher des ESF am 14. Oktober abends begrüßt werden. Dazu gehören ein Begrüßungsempfang durch den Oberbürgermeister, Ken Livingstone, und vor allem viele kulturelle Veranstaltungen. Die Hauptarbeitstage des ESF werden der Freitag, der 15.10., und Samstag, der 16.10., sein. Hauptveranstaltungsorte sind Alexandra Palace im Norden der Hauptstadt und das Universitätsviertel Bloomsbury im Zentrum.

Die Teilnehmerbeiträge betragen (brit. Pfund) normal 30, Arbeitslose, Studenten etc. bei Nachweis. 20, Osteuropäer und Flüchtlinge mit niedrigem oder ohne Einkommen 10.

Bei rechtzeitiger Online-Registrierung vor dem 1. Oktober gibt es bei Anreise eine kostenlose Travel Card für alle öffentlichen Verkehrsmittel in London.

Es wird ab Donnerstag, den 14. Oktober mittags zwei Anlaufstellen zur Registrierung in Zentral London und im Alexandra Palace geben. Vorherige online Anmeldung beschleunigt den Vorgang. Zudem kosten Tickets vor Ort (also ohne Voranmeldung) 10 Pfund Aufschlag, außer für Flüchtlinge.

Die Versammlung der Sozialen Bewegungen findet am Sonntagvormittag statt.

Die Demonstration beginnt am Sonntag, den 16. Oktober, um 14.00 Uhr (Aufstellungsbeginn 13.00 Uhr) am Russelsquare in Bloomsbury und endet gegen 16.00 Uhr auf dem traditionellen Trafalgarsquare.

Die Demonstration wird von einem internationalen Kontingent angeführt. Alle ausländischen Delegationen werden gebeten, Transparente u.ä. mitzubringen.

Im Anschluss gibt es auf dem Trafalgarsquare ein großes Konzert mit Asian Dub Foundation u.a..

Gepäckaufberwahrungsmöglichkeiten sind in der Nähe des Auftakt- und Endkundgebungsort gegeben. Übernachtung von Sonntag auf Montag ist auch möglich.

Infostände können sowohl für den Alexandra Palace als auch Bloomsbury angemeldet werden. Die Anmeldung erfolgt über die Homepage. Dort sind auch die Kosten für Infostände aufgelistet.

Es gibt sowohl am Alexandra Palace als auch in Bloomsbury Medienzentren in denen Computer und Telefonleitungen benutzt werden können. Alle, die es betrifft, werden aber gebeten ihre Laptops mitzubringen, da nur eine begrenzte Zahl von Computern vorhanden ist.

Die Versammlung der Teilnehmer aus Deutschland ist für Freitag, 15. Oktober um 18.00 Uhr geplant.

Die Kostenbeiträge für Seminare und Workshops müssen bis zum 23. September überwiesen werden, ansonsten findet eine Aufnahme in das Programm nicht statt.

Das nächste ESF nach London wird in Athen sein. Ein Termin dafür wurde noch nicht beschlossen.

2) Programm

Aus der Sicht der Vorbereitungsgruppe in London war eine Kapazität an Seminaren von insgesamt 150 als möglich mitgeteilt worden. In langwierigen, aber solidarischen Verhandlungen ist es in Brüssel jetzt gelungen, die Zahl der vorgeschlagenen etwa 700 Seminare auf 166 zu reduzieren. Die zusätzlichen 16 Seminare werden durch eine zusätzliche Solidaritätsleistung ermöglicht, zu der Organisationen aus Frankreich und Italien, aber auch aus Deutschland beitragen werden. Das Stattfinden dieser 166 Seminare ist jedoch auch davon abhängig, dass jene Organisationen, Netzwerke und Gruppen, die die 700 Vorschläge gemacht haben, bereit sind, mit z.T. recht unterschiedlichen Partnern zu kooperieren.

Die Seminare sind, wie auch im Vorjahr, den thematischen Achsen zugeordnet. So sind jetzt vorgeschlagen:

• Gegen den Krieg (27 Seminare)
• Demokratie und Grundrechte (33)
• Soziale Gerechtigkeit und Solidarität (39)
• Globale Gerechtigkeit (25)
• Gegen Rassismus und Diskriminierung (23)
• Umwelt (19)

Die Kosten für Seminare betragen 250 Pfund (370 €), für große Workshops 125 Pfund (180 €), für kleine Workshops 75 Pfund (110 €).

Seminare wie auch Workshops müssen bis zum 19. September auf der Homepage bestätigt werden. Das Geld muss bis zum 23.9. überwiesen werden. Es soll umgehend ein Euro-Konto eingerichtet werden, um Überweisungen aus der EU kostengünstig abwickeln zu können.

3) Kultur auf dem ESF London 2004

Auf dem Gelände des ESF werden über 150 Kunst- und kunstverwandte Aktionen stattfinden. Alle Aktivitäten werden im Programm aufgelistet sein.

Veranstaltungsorte:

Beim Alexander Palace sowie in der Bloomsbury Area werden jeweils 3 Kulturveranstaltungsorte eingerichtet: ein Theaterzelt, ein Musikzelt, ein Videozelt.

Die Wände und Flure der Gebäude werden als Ausstellungsfläche dienen. Alle Vorschläge werden in diesen Orten untergebracht.

Allied events:

Darüber hinaus finden in London verschiedene Kulturveranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem ESF statt:

Café:

Eingriffe kultureller Aktion in Diskussionsveranstaltungen:

Wir alle wünschen uns Kultur als integralen Bestandteil des ESF. Die schönste Lösung ist die Präsenz von Kultur in den Veranstaltungsräumen: Videos, Bildende Kunst aber auch Performances und Gedichte sollen in den Debattenräumen stattfinden, am besten mit dem Inhalt der Veranstaltungen korrespondierend.

Kulturaktivisten sind dazu aufgefordert in den Seminar- und Veranstaltungsplan zu schauen und vorzuschlagen, in welche Veranstaltungen sie am liebsten kulturell eingreifen möchten.

Kulturdiskussionen:

Der Rest der vorgeschlagenen Veranstaltungen werden Workshops sein (also nicht mit Simultanübersetzung).

Hierzu werden noch weitere RednerInnen gesucht.

Aufbau und Koordination:

Es kann ab Donnerstag, den 14.10., aufgebaut werden. Für alle gilt: jetzt an die culture group (ukesfculture@gn.apc.org) zu schreiben, um alle Anforderungen und Details zu klären.

Es werden Freiwillige zur Organisation der Kulturaktivitäten gebraucht. Freiwillige Techniker, Stagemanager usw. wenden sich bitte an die oben genannte Adresse.

4) Versammlung der Sozialen Bewegungen

Am 17.10. wird vormittags die Versammlung der Sozialen Bewegungen stattfinden. Dort werden Verabredungen für Europaweite Kampagnen und Mobilisierungen getroffen.

Termine und Kampagnen, die bereits absehbar sind:

a) im Februar der Nato-Gipfel in Nizza

b) Ein europäischer Aktionstag gegen Sozialabbau. Dieser soll diesmal zeitgleich mit dem EU-Gipfel im März 2005 stattfinden. Traditionell verabschiedet dieser Gipfel die Großen wirtschaftspolitischen Orientierungen und die Beschäftigungspolitischen Leitlinien. Im kommenden März kommt eine Halbzeitbilanz der Strategie von Lissabon hinzu, gegen die die Montagsdemonstrationen in Deutschland gerade auf die Straße gehen. Natürlich streben wir an, dass auch der EGB zu diesem Termin zu Aktionen aufruft.

c) Europäische Mobilisierung zu den Protesten gegen den G8-Gipfel, der im Juni in Schottland stattfinden wird-

Zur Vorbereitung der Versammlung der sozialen Bewegungen sollen drei Arbeitsgruppen eingerichtet werden:

1. Anti-Krieg (Irak, Palästina u.a.)
2. Gegen die EU-Verfassung
3. Soziale Frage

Am 13.10., also Mittwoch vor dem ESF, findet in London ein Vorbereitungstreffen für die Versammlung der sozialen Bewegungen statt. Wahrscheinlich wird es auch während des ESF Treffen geben.

Die Vorbereitungsgruppe für die Versammlung der sozialen Bewegungen, die im Rahmen der ESF-Vorbereitungen vom 3.bis 5.September in Brüssel getagt hat, hat einen Aufruf verabschiedet, die sozialen Proteste in Deutschland und in den Niederlanden mit Aktionen auch in anderen europäischen Ländern zu unterstützen.

Im Anhang findet ihr den Aufruf. Aktionen in anderen Ländern werden der Kürze der Vorbereitungszeit wegen eher symbolisch ausfallen; aber dennoch ist dies eine wichtige Geste, die den europäischen Charakter des Angriffs wie auch des Widerstands unterstreicht.

Während in Deutschland für eine Großdemonstration am 2. Oktober in Berlin mobilisiert wird, läuft in den Niederlanden eine Großmobilisierung aller Gewerkschaften und des Bündnisses Ker het Tij für denselben 2.10. Denn die niederländische Regierung will die Altersgrenze auf 65 Jahre heraufsetzen, das Arbeitslosengeld kürzen, den Zugang dazu einschränken, den Mindestlohn senken und die Arbeitszeit auf 40 Stunden in der Woche verlängern.

Die Königin wird diese Maßnahmen in ihrer Thronrede (sie verliest jährlich die Regierungserklärung) verkünden. Die drei großen Gewerkschaften FNV, CNV, MHP rufen für den 20.9. in Rotterdam zu einer Demonstration auf. Sie rufen am 2.10. erneut zu einer Großdemonstration auf dem Museumsplein in Amsterdam auf; dasselbe tut das Bündnis Ker het Tij. Die Gewerkschaften wollten nicht zusammen mit dem Bündnis marschieren; aber beide Aktionen liegen dicht nebeneinander, zeitlich wie räumlich, so dass es am Ende wie eine aussehen wird.

Die Europäischen Märsche gegen Erwerbslosigkeit schlagen vor, dass die Proteste in den Niederlanden und in Deutschland sich zusammenschließen und Redner/innen austauschen. Es sollen auch gemeinsame Proteste in der Grenzregion organisiert werden.

Hugo Braun
Christine Buchholz
Erhard Crome
Kristine Karch
Margarita Tsomou