Aktuell

Zusammenkunft der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland während des ESF in Athen

(von Willi van Ooyen)

Auf dem Treffen wurden erste Einschätzungen des ESF in Athen diskutiert. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen auf dem ESF wurde auch über die Perspektiven in Deutschland gesprochen.

Das Treffen nahm mit Empörung zur Kenntnis, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel den US Präsidenten Busch nach Stralsund eingeladen hat. Diese Einladung wurde – angesichts des angedrohten militärischen Angriffs der USA gegen IRAN – als ein bedrohliches Signal für eine mögliche deutsche Unterstützung dieser Kriegspolitik gewertet.

Um dem mehrheitlichen Willen der Menschen in Deutschland eine Stimme zu geben votierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig dafür, die Aktionen gegen den IRAK Krieg und den drohenden IRAN Krieg in den nächsten Monaten zu verstärken und den Busch-Besuch am 14. Juli 2006 in Stralsund zum aktionsmäßigen Höhepunkt im ersten Halbjahr 2006 zu machen.

Die soziale Lage und zunehmende Prekarisierung der Menschen, die bereits auf der Demonstration am 3. Juni thematisiert werden, soll im Herbst stärker in den Mittelpunkt rücken. Der zunehmende Sozialabbau, die Massenentlassungen, die Folgen der angekündigte Renten- und Gesundheits-„Reform“, die Mehrwertsteuererhöhung, die Angriffe auf das Tarifsystem sollen in und mit den Gewerkschaften mit dem Ziel diskutiert werden, zu gemeinsamen Aktionen zu kommen. Bei diesen Aktionen sollen auch die Forderungen für ein soziales, ökologisch nachhaltiges Europa und globale soziale Rechte deutlich werden. Diese Forderungen richten sich besonders an die deutsche EU Präsidentschaft ab dem 1. Januar 2007. Der Versuch, der Bundeskanzlerin Angela Merkel, den in Frankreich und Holland abgelehnte EU Verfassungsentwurf wiederzubeleben, wurde einhellig zurückgewiesen.

Das Frühjahr 2007 soll europaweit im Zeichen der Vorbereitung von Massenprotesten gegen den im Juni 2007 in Heiligendamm stattfinden G8 Gipfel stehen.

Für Oktober 2007 ist in Cottbus das zweite Sozialforum in Deutschland geplant. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wollen am 18. Juni 2006 in Cottbus eine umfangreiche Auswertung des ESF in Athen vornehmen und erste Vorbereitungen für das 2. Sozialforum in Deutschland diskutieren.

Kontakt: Willi van Ooyen ( frieden-und-zukunftt-online.de)
Infos: www.sfid.info

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